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„Gute Schule 2020“

Gute Schule 2020

Im letzten Blogbeitrag stellten wir unsere Anfragen an die LWL-Verwaltung vor. Eine davon lautet recht simpel: „Kann Geld aus Gute Schule 2020 für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens verwendet werden?“ Wir sind aber die Erklärung schuldig geblieben, was „Gute Schule 2020“ ist. Dies wollen wir jetzt gerne nachholen.
Offiziell heißt es: Das vom Land NRW und der NRW.BANK aufgelegte Förderprogramm „Gute Schule 2020“ soll die Kommunen in die Lage versetzen, eine moderne Schulinfrastruktur zu schaffen, um so die Lernbedingungen in den Schulen zu optimieren.

Auf der Seite der Landesregierung steht geschrieben: Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

Herr Dietrich Suhlrie, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK. ergänzt: „Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind die vielleicht wichtigsten Investitionen in die Zukunft Nordrhein-Westfalens.“ Trefflicher hätten wir PIRATEN es nicht sagen können.

Kritik

Es gibt aber auch kritische Stimmen zum Programm „Gute Schule 2020“. Denn das Geld kann nicht auf direktem Weg abgerufen werden. Die Städte und Gemeinden müssen entsprechende Kredite aufnehmen und das Land übernimmt dann die Tilgung. Das bedeutet, dass insgesamt zwei Milliarden Euro Schulden gemacht werden. Und zwar nicht im Landeshaushalt, sondern bei den Kommunen. Damit gehe im Endeffekt die Transparenz über die eigentliche Schuldenlast des Landes verloren.

Digitale Infrastruktur

Gefördert werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen.

Das begrüßen wir PIRATEN außerordentlich und hoffen darauf, dass einige unserer Ideen über die Stadträte auch Einhalt in die Kommunen finden werden. So regen wir in Dormagen die Nutzung von Tablets statt programmierbarer Taschenrechner an, die meist vollkommen überteuert sind. Und in Köln fordern wir die Bereitstellung von Laptops und Internetzugängen für alle Schüler und sprechen uns gegen das „Bring-Your-Own-Device“-Konzept aus. Nicht zuletzt muss Open-Source-Software eine echte Chance gegeben werden, damit sich die Schulen nicht genauso von IT-Großkonzernen abhängig und erpressbar machen wie wir das im LWL in der Krankenhaus-IT-Infrastruktur erleben.

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