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Aufwachen! Hinsehen!

Immer wieder fallen AfD Mitglieder negativ auf und bekräftigen damit die warnenden Stimmen derjenigen, denen längst klar geworden ist, wie diese Partei wirklich tickt. Allein schon der gern verharmloste offene Rechtspopulismus dieser Partei sollte Anlass genug sein, um die AfD kritisch auf den Prüfstand zu stellen. Wenn dann noch diverse Fälle dazukommen, in denen AfD Mitglieder den schmalen Grat zwischen Rechtspopulismus und unverhohlenem Nationalsozialismus übertreten, müsste eigentlich jedem klar sein, dass diese Partei nicht so harmlos ist wie sie gerne wahrgenommen werden will. Nahezu lächerlich ist die Parole des Vorsitzenden Bernd Lucke, dass es sich immer nur um Einzelfälle handele.

Ein weiterer dieser „Einzelfälle“ ereignete sich in den letzten Tagen beim LWL. Während Joachim Haßelmann, bisheriger Sprecher der AfD Gruppe, selbige verließ, wurde Rainer Peitz als neuer Sprecher gewählt. Eine offizielle Pressemitteilung der AfD Gruppe spricht von „unüberbrückbaren persönlichen Differenzen“. Haßelmann selbst wird da deutlicher und erklärt, dass er zunächst beantragt hatte, ein anderes Mitglied, welches unter anderem in der Vergangenheit den Holocaust geleugnet habe, von der Gruppe auszuschließen. Statt, wie man es erwarten sollte, auf Zustimmung zu stoßen, sollte dann jedoch Haßelmann selbst der Gruppe verwiesen werden, während man sich schützend vor das fragwürdige Gruppenmitglied stellte. Dem Rausschmiss kam Haßelmann durch seinen Austritt zuvor.

Dieser Fall von Holocaustleugnung wiegt besonders schwer, da bei etwas weiter gefasster Betrachtung auch die Zwangssterilisation und Tötung psychisch erkrankter Menschen und körperlich Schwerbehinderter während des Nationalsozialismus (Euthanasie) in diese Kategorie gehört. Und genau diese Menschen stehen im Mittelpunkt des Handelns des LWL. Um eben diesen Menschen in den zahlreichen Einrichtungen des LWL helfen zu können, sollte man sich der Geschichte bewusst sein und verantwortungsvoll damit umgehen.

Sven Sladek, Sprecher der LWL-Piraten: „Einerseits überrascht uns diese neuerliche Entwicklung nur mäßig, da wir PIRATEN die AfD immer schon in der rechtsextremen Ecke verortet haben, andererseits fragen wir uns aber auch, was noch alles passieren muss, bis die Öffentlichkeit dies auch endlich begreift. Gerade der hier gezeigte Zusammenhang zu den aktuellen Aufgaben des LWL ist bizarr und erschreckend“

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